MdB Kießling bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche

20.11.2017 - by Michael Kießling

Die Sondierungsgespräche für eine sogenannte Jamaika-Koalition sind gescheitert. Michael Kießling, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Starnberg/Landsberg am Lech, hat die Versuche zur Regierungsbildung in Berlin miterlebt und bedauert den negativen Ausgang.

„In erster Linie überwiegt bei mir momentan die Enttäuschung, dass ideologische und parteitaktische Überlegungen von einigen Verhandlungspartnern wichtiger eingeschätzt wurden, als die staatspolitische Verantwortung“, so der Abgeordnete. Seit der Wahl war Kießling fast wöchentlich in Berlin, um gemeinsam mit seiner Fraktion den Fortschritt der Sondierungsgespräche zu besprechen.

„Man kann seine Überzeugungen nicht einfach preisgeben, das ist klar. Wir haben aber nun wochenlang vor allem über die Schmerzgrenzen der Grünen diskutiert. Das kann es in einer Koalition mit vier Parteien nicht sein. Auch die SPD zeigt mit ihrer erneuten Absage wenig Verantwortungsbewusstsein“, sagt Kießling mit Blick auf die anderen Parteien.

Wie es nun weitergeht? „Die Wähler haben gewählt. Wir müssen eingestehen, dass es uns nicht gelungen ist, aus dem Ergebnis eine Koalition zu formen. Deutschland braucht aber eine stabile Regierung. Wir werden deshalb in den kommenden Wochen alles tun, was dafür nötig ist“, so Kießling.

 

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